/dev/private Neues aus dem privaten Hinterzimmer

5Jan/140

Widerstand, Gewalt und unser Grundgesetz

In den letzten Tagen hatte ich einige Gespräche und Diskussionen zum Thema Linksextremismus und Gewalt. Ausgelöst durch die Ereignisse rund um die Demonstrationen am 21.12. in Hamburg, aber auch durch die Antifa-Flagge auf dem Bundesparteitag der Piratenpartei in Bochum am vergangenen Wochenende.

Ich selber mag Gewalt nicht, ich lehne Gewalt ab. Aber ist Gewalt grundsätzlich falsch? Wann ist es legitim?

Einige Male kam die Frage auf, ob man auf dem Boden des Grundgesetzes stehe. Bei mir ist die Antwort klar: Ja, natürlich!
Aber was, wenn das, was auf dem Boden eben dieses Grundgesetzes stehen sollte, nicht mehr auf diesem steht?

Wenn ich mich im Internet bewege, verwende ich oft genug Pseudonyme, benutze Verschlüsselungen und sonstige Dienste und Wege um nicht abgehört zu werden. Dies mache ich nicht um mich zu vermummen, zu verstecken etc, weil ich verbotene Dinge tue. Nein ich mache das, weil es diverse (demokratische) Staaten gibt, die sich nicht mehr an das Recht halten. Ich leiste Widerstand dagegen.

Ebenso, wie wir Widerstand gegen diejenigen leisten, die die Staatsoberhäupter der Bundesrepublik Deutschland sein wollen. Natürlich machen wir das gewaltfrei. Wir demonstrieren, wir klagen, wir gehen auf die Straße, wir sind laut. Aber was, wenn das nicht mehr reicht?

Wie würdest du dich verhalten, wenn du friedlich demonstrierst und plötzlich von denen angegriffen wirst, die dich eigentlich schützen sollen? Von denjenigen, die dafür sorgen sollen, dass du deine Rechte wahrnehmen kannst?

Natürlich muss ein gewaltfreier Widerstand immer die erste Wahl sein und Gewalt nur die aller letzte Wahl. Aber wann ist diese Grenze überschritten?

Bei einer wirklich friedlichen Demonstration (FsA in Berlin) hatte ich einmal die "schöne" Situation, dass ich plötzlich einen Polizisten auf dem Fuß stehen hatte. In voller Ausrüstung. Natürlich, wem ist das noch nicht passiert, mal jemandem auf den Fuß zu treten? Aber trotz mehrfachen Hinweisen und Bitten einen Schritt weiter zu gehen, blieb er stehen.

Natürlich, das war kein Angriff oder ähnliches. Aber in dem Moment habe ich verstanden, wie sinnlos es ist gegen einen Polizisten in voller Montur, mit verbotenen Handschuhen und sonstigen Waffen am Mann, friedlich zu diskutieren, wenn dieser dazu nicht gewillt ist.

In Zeiten, wo Polizeitruppen (natürlich nicht alle!) genehmigte Demonstrationen angreifen, Menschen bewusstlos prügeln und Angriffe erfinden um Grundrechte außer Kraft zu setzen, setzt bei mir eine Angst ein, auf Demonstrationen zu gehen. Wir sind an einem Punkt angelangt, wo ich abwiegen muss, ob ich mein Grundrecht auf Demonstration wahrnehme und damit meine Gesundheit riskiere. Nicht von Seiten von gewaltbereiten Demonstranten, sondern von Seiten der Regierung und der Polizei.

Und hier ist ebenfalls der Punkt, wo es heißt das Grundgesetz zu verteidigen, damit man nicht nur auf dem Boden des Grundgesetzes stehen, sondern auch gehen kann.

hat dir dieser Artikel gefallen?

Dann abonniere doch diesen Blog per RSS Feed!

veröffentlicht unter: Allgemein Kommentar schreiben