/dev/private Neues aus dem privaten Hinterzimmer

31Mrz/120

Kurz notiert: AK Fracking und JuPis Hannover

AK Fracking

Am 20.03. wurde im Rat der Stadt Braunschweig einstimmig eine Resolution gegen Fracking verabschiedet. Ursprünglich war es ein interfraktioneller Antrag von Piraten, Grüne, Linke und BIBS. Über Nacht hatte sich noch, nach kleiner Änderung, die SPD angeschlossen. Als der CDU klar wurde, dass sie alleine als Pro-Fracking da stehen würden, schloss sie sich, nach 45 minütiger Beratungspause, ebenfalls der Resolution an. Bei den Piraten Braunschweig kann man ein Protokoll der Sitzung nachlesen: http://www.piratenpartei-braunschweig.de/2012/03/ratssitzung-20-03-2012/

Am Donnerstag wurde  im AK das weitere Vorgehen diskutiert. Zwar hat sich die Stadt nun eindeutig positioniert, allerdings ist die Genehmigung leider Bundes- und Ländersache. Da bereits bekannt ist, dass BNK voraussichtlich im April Betriebspläne beim LBEG einreichen möchte, ist eine weitere Mobilisierung zwingend notwendig. An diesem Wochenende finden in  der Innenstadt Infostände zum Thema Fracking statt.

JuPis Hannover

Gestern (Freitag, 30.03.) war ich beim neuen Stammtisch der Jungen Piraten Hannover. Ich freue mich, dass auch die JuPis nun aktiver vor Ort werden und wir in mehreren Städten Stammtische und Gruppen in der Gründung haben. Weiter so!

31Mrz/120

LPTNRW

Am letzten Wochenende fand die Aufstellungsversammluing der Piratenpartei NRW in Münster statt. Innerhalb von 1 1/2 Wochen wurde ein erstaunlich professioneller Parteitag auf die Beine gestellt. Respekt!

Dies fing schon bei der Anfahrt an. Im Parkleitsystem der Stadt Münster wurde man direkt darauf hingewiesen, dass die Piratenpartei in der Stadt ist :)
Auch in der Halle war ich sofort positiv überrascht. Monitore und Lautsprecher in der Vorhalle. Akkreditierungstische für die Presse, Stehtische und Sitzmöglichkeiten für private Diskussionen oder Gespräche mit der Presse. Einfach toll gemacht!

16Mrz/120

Kurz notiert: AK Fracking, Sommerlochfestival und Streaming

AK Fracking

Gestern abend war wieder offener Fraktionsstammtisch der Piratenfraktion Braunschweig zum Thema Fracking. Es wurde über den aktuellen Status berichtet, über die Gespräche mit den anderen Fraktionen und darüber gesprochen, wie weiter vorgegangen wird. Zur Ratssitzung nächste Woche Dienstag wurden diverse Anfragen und Anträge eingereicht. Weitere Informationen sind auf der Webseite der Piratenpartei Braunschweig zu finden: http://www.piratenpartei-braunschweig.de/2012/03/piraten-zum-thema-fracking-in-braunschweig-und-umgebung/

Sommerlochfestival

Außerdem war ich gestern abend wieder im Onkel Emma. Neben privaten Gesprächen haben wir auch einiges zum Sommerlochfestival erfahren und vor allem welche merkwürdigen Hürden die Stadt Braunschweig dem Verein für sexuelle Emanzipation e.V. bei der Ausrichtung auferlegt. Und natürlich, kaum anders erwartet, dass der Oberbürgermeister immer passend zur Eröffnungsrede keine Zeit hat. Die Fraktion der Piraten wird dazu wohl noch eine Anfrage stellen.

Streaming

Eine erfreuliche Pressemitteilung kam heute von der Stadt Braunschweig! Ab Dienstag wird es den ersten offiziellen Video-Livestream der Ratssitzungen geben. Nähere Informationen unter: http://www.presse-service.de/data.cfm/static/821628.html

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12Mrz/120

Operation Saarland

Dieses Wochenende stand eine besondere Aktion an: Über 1200 Kilometer für Plakatieren und Kaperbriefe verteilen! Am 25. März steht im Saarland Landtagswahl an, nachdem die Jamaica-Koalition geplatzt ist. Für so einen kleinen Landesverband kommt eine vorgezogene Wahl natürlich besonders unpassend. Es wird jede Hilfe gebraucht!

Das Saarland hat gerufen, wir sind gekommen!

7Mrz/120

CeBIT gov

Wie (fast) jedes Jahr war ich auch heute wieder auf der CeBIT.  Anders als die letzten Jahre aber dieses Mal hauptsächlich im "CeBIT gov", dem  Bereich für "ITK-Lösungen für den öffentlichen Sektor".

Insbesondere die Stände rund um die Thema Bürgerportal haben wir uns genauer angeschaut. Aufgrund der aktuellen Erfahrungen auf kommunaler Ebene durch die Fraktion der Piraten in der Stadt Braunschweig interessierten uns aber auch Lösungen für die Finanzbuchhaltung die nicht, wie die aktuelle Lösung, völlig undurchschaubare Haushalte ergeben, in denen außerdem "durch Softwarefehler" mal eben 1,3 Millionen Euro nicht zuordbar sind. Durch Zufall haben wir bei einem Gespräch mit Mitarbeitern eines Anbieters erfahren, dass unsere Kritik scheinbar bereits Früchte trägt. Die Stadt Braunschweig war kurz vor uns bereits am Stand um eine neue Software zu finden.

Im allgemeinen hatte man allerdings eher das Gefühl, dass die Firmen nicht wirklich etwas verkaufen wollten. Es wurde zwar gut gezeigt, dass man wohl nicht gerade wenig mit derartigen Lösungen verdienen kann, auf Anfragen bezüglich neuer Plattformen wurde aber sehr verhalten reagiert.

Lobenswert fand ich den Messestand des Statistischen Bundesamtes mit diversen weiteren Projekten zum Thema Open Data. Schön, unsere Argumente mal von anderen erklärt zu bekommen. Auch wenn die "Feinde" mit unseren Lieblingen, wie dem ePerso, direkt daneben standen. Aber auch der Besuch der Bundesdruckerei hat sich durchaus gelohnt. Ich wusste zumindest bis heute nicht, dass auch Migranten die "Technologie der Zukunft" benutzen dürfen: Der Elektronische Aufenthaltstitel!

Erschreckend fand ich auch, wie viele Onlineportale das Land Niedersachsen, aber auch die Bundesrepublik betreibt, von denen ich noch nie etwas gehört hatte.

5Mrz/120

Kurz notiert: AK Fracking

Übernommen von: http://www.piratenpartei-braunschweig.de/2012/03/arbeitskreis-fracking-gegrundet/

 

Am vergangenen Donnerstag (01.03.2012) hat sich der Arbeitskreis Fracking gegründet. Der Arbeitskreis Fracking ist ein offener Zusammenschluss von Organisationen und Individuen, die sich gegen den Einsatz von Fracking zur Gewinnung unkonventionellen Erdgases im Raum Braunschweig und Umgebung einsetzen.

Mitmachen kann jeder: Die Kommunikation findet über eine offene Mailingliste statt; Inhalte werden in einem gemeinsamen Wiki erarbeitet.

Website: http://ak-fracking.de (im Aufbau).

Die ersten Schritte, die vereinbart wurden:

  • Interfraktionelle Erarbeitung einer Resolution gegen Fracking im Stadtgebiet, die in der Ratssitzung am 20.03. verabschiedet werden soll
  • Öffentlichkeit schaffen: Informationen sammeln und allgemein verständlich aufbereiten
  • Aufführung der Dokumentation „Gasland“ bekannt machen (s.u.)
  • Weitere Informationen zusammentragen, z. B.: konkrete Aufsuchungsvorhaben in der Region inkl. eventueller Bohrungen; Einflussmöglichkeiten der Kommunen …

Weitere Punkte finden sich im Protokoll.

2Mrz/120

Besuch der Trans*Lions

Gestern abend habe ich die Trans*Lions besucht. Die Trans*Lions sind zugleich Stammtisch und Selbsthilfegruppe für Transmenschen. Er findet jeden ersten und dritten Donnerstag im Monat im Onkel Emma statt.

 

Das Onkel Emma ist "das queere Zentrum" für Braunschweig, das am am 26. November 2011 eröffnet wurde. Es ist ein Treffpunkt für Lesben, Schwule, Bisexuelle und Trans-Menschen in der Region. Dort gibt es ein sehr gutes Programm, von Lesungen über Jugendgruppen und Stammtischen bis hin zu politischen Diskussionsrunden.

Träger des Onkel Emma ist der Verein für sexuelle Emanzipation e.V. (VSE), der auch das Sommerlochfestival ("CSD Braunschweig") ausrichtet.